AG Bürgerhaushalt

+++ Nächste Bürgersprechstunde am 8. Märzab 15 Uhr in der Ehrenamtszentrale, Kornmarkt 7 +++

Um weitere Interessierte für die AG Bürgerhaushalt zu gewinnen, bieten Mitglieder der AG Bürgerhaushalt seit dem 08.02.2023 Bürgersprechstunden an. Jede Bürgerin und jeder Bürger, der sich mit den engagierten Mitgliedern der AG Bürgerhaushalt über die Belange unserer Stadt Gera austauschen möchte, vielleicht Anregungen und Hinweise für ein besseres Zusammenleben in unserer Stadt vorbringen möchte, kann jeden 2. Mittwoch im Monat, erstmals am 08.02.2023 in der Zeit von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr in die Ehrenamtszentrale der Stadt Gera, Kornmarkt 7, 07545 Gera kommen und mit einem Mitglied der AG Bürgerhaushalt sprechen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

AKTUELLES

Liebe Aktive und Interessenten der AG Bürgerhaushalt,

wir, der Sprecherrat der AG Bürgerhaushalt Martina Froß, Monika Hofmann und Uwe Meisner, laden Sie / Euch herzlich zu unserer nächsten Sitzung am
Dienstag, den 14.03.2023 um 17:00 Uhr
im Rathaus der Stadt Gera, Kornmarkt 12, 07545 Gera im Beratungsraum 107 ein.

Die vorläufige Tagesordnung lautet wie folgt:

1. Begrüßung
2. Feststellung der Anwesenden und stimmberechtigten Mitglieder der AG
3. Bestätigung der Tagesordnung
Das Schulbauprogramm der Stadt Gera – Rückblick und Ausblick
mit Herrn Michael Sonntag, Baudezernent der Stadt Gera (angefragt)
4. Protokollkontrolle
5. Bestätigung des Protokolls der Sitzung der AG Bürgerhaushalt vom 14.02.2023
6. Aktuelles
7. Sonstiges
Jede Bürgerin, jeder Bürger, die/der ein Herz für Gera hat, ist herzlich willkommen.

Der Sprecherrat


+++Informationen zum Schulbauprogramm unter Links Intern+++

Die AG Bürgerhaushalt der Stadt Gera informiert:

10 Jahre AG Bürgerhaushalt - ein Rückblick auf das Vergangene und ein Ausblick auf die Zukunft!

Im November 2012 wurde - wie in vielen anderen Städten - auf Beschluss des Stadtrates die AG Bürgerhaushalt in Gera ins Leben gerufen. Ziel war es, eine stärkere Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger bei der Erarbeitung und Umsetzung der jährlichen Haushaltspläne der Stadt zu erreichen.
Nach Konstituierung der AG wurde gemeinsam mit der Stadtverwaltung und der Berufsakademie eine erste Bürgerumfrage durchgeführt. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sollten aus ihrer Sicht die Schwerpunkte der Stadtentwicklung auf wirtschaftlichem, sozialem und kulturellem Gebiet nennen und gegebenenfalls Vorschläge unterbreiten. Alle Haushalte hatten dazu Fragebögen erhalten. Immerhin gab es 1.381 Rückmeldungen, die erfasst, nach Sachgebieten geordnet und der Stadtverwaltung zur Bearbeitung übergeben wurden. Schon diese Umfrage zeigte, dass sich die Bürgerinnen und Bürger als Grundlage für ihre Mitwirkung einen transparenten Haushaltsplan wünschten. Transparenz bedeutet hier eine auf wenigen Seiten zusammengefasste Übersicht. Dabei sind nicht nur die Zahlen wichtig, sondern auch die Probleme und Abwägungen bei der Entscheidungsfindung.
Bereits 2014 und dann auch in späteren Jahren verließen aktive Mitglieder die AG, weil diese z.B. als Kandidaten verschiedener Parteien im Wahlkampf antraten. Die Mitarbeit in der AG Bürgerhaushalt hat somit ihr Interesse gestärkt, sich vermehrt für kommunale Aufgaben einzusetzen.

2015 folgte dann die zweite Bürgerumfrage, die von der AG einiges abverlangte. Ohne finanzielle Unterstützung durch die Stadtverwaltung, nur mit einer gehörigen Portion Eigeninitiative, großem Zeitaufwand und Gewinnung von Sponsoren konnte diese Umfrage in Zusammenarbeit mit der Berufsakademie (Prof. Müller) erfolgreich durchgeführt werden. Über 1.200 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich an der Umfrage und fast jeder Zweite formulierte eigene Vorschläge oder Hinweise. Die Rückmeldungen wurden ausgewertet und konkrete Vorschläge an die Stadtverwaltung übergeben. Darunter: Ausweis von Gewerbeflächen zur möglichen Ansiedlung zukunftsfähiger Industrie und nicht nur von Logistikern; Verwaltung effektiver gestalten; Vorreiter von Solarenergie; Altstadtkonzept; Gera grüner machen; etablierte Sportarten am Leben erhalten; Kulturkonzept incl. Museen; Radfahrkonzept u.v.a.m.
Eine dritte Umfrage 2017 scheiterte, weil keine Mittel bereitgestellt wurden und die Oberbürgermeisterin die ausgearbeiteten Grundsätze für eine eigene Umfrage – jetzt mit Mittelbereitstellung – nutzte.
2018 war OB-Wahl in Gera. In Zusammenarbeit mit dem OKG wurden vier Kandidaten für das OB-Amt vor der Kamera befragt. Die vom OKG ausgestrahlte Befragung half sicher nicht wenigen Bürgerinnen und Bürgern, sich ein Bild von den Kandidaten zu machen und ihre Wahlentscheidung zu treffen.
In den Folgejahren konzentrierte sich die AG auf Begleitung der Schulbausanierung, Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) für Sozialleistungsempfänger und auch Flüchtlinge sowie für den Freifunk. Auf diesen Gebieten war die AG durchaus positiv und konstruktiv und hat bei der Umsetzung aktiv mitgewirkt.
An dieser Stelle sei vor allem den langjährigen Mitgliedern der AG Bürgerhaushalt für ihr unermüdliches, ehrenamtliches Engagement gedankt.
Alle Mitglieder der AG arbeiten ehrenamtlich mit unterschiedlichen Ansichten und Bestrebungen. Da blieben Reibereien nicht aus, die jedoch ganz überwiegend beigelegt werden konnten. Umso höher sind die hier aufgeführten Ergebnisse zu bewerten.
Ein Ziel bleibt aber: Die Bereitstellung einer transparenten Übersicht zum Haushaltsplan für alle Bürgerinnen und Bürger, um ihnen damit eine fundierte Mitwirkungsmöglichkeit zu geben. Das wurde bislang noch nicht in verständlicher Form umgesetzt. Der Hinweis der Stadtverwaltung, der Haushaltsplan – mit Anlagen über 1.000 Seiten – sei ja im Internet für jeden zugänglich, ist zu abgehoben und zeigt wenig Verständnis für den Wunsch der Bürgerinnen und Bürger, sich auch ohne weitgehende Kenntnisse des kommunalen Haushaltsrechts zu beteiligen. Oder ist das am Ende so gewollt?

Aus Sicht des derzeitigen Sprecherrates mit den weiteren Mitgliedern der AG Bürgerhaushalt, bestehend aus Frau Martina Froß, Herrn Uwe Meisner und Frau Monika Hofmann, wollen wir als AG Bürgerhaushalt für die Zukunft unsere Öffentlichkeitsarbeit verbessern, neue Mitglieder gewinnen, unsere AG Bürgerhaushalt mehr bekannt machen, an Ortsteilratssitzungen teilnehmen, möglichst auch in Vereinen und Verbänden vorsprechen, uns an der Erarbeitung der Haushaltspläne beteiligen, die Schulbausanierungen weiter begleiten und mehr Mitbestimmung einfordern.
Dafür haben wir uns für das kommende Jahr einen Arbeitsplan erstellt, der sich als Schwerpunkte die weitere Begleitung der Schulbausanierungen - federführend von Frau Sabine Michalczak geleitet - und die Kostenentwicklung im sozialen Bereich, insbesondere Mieten und Wohnen, also insbesondere Kosten der Unterkunft - hier vor allem durch Herrn Thomas Elsner angeleitet - gesetzt hat.
Großen Wert legen wir auf die Gewinnung von neuen Mitstreiterinnen und neuen Mitstreitern, deren ehrenamtlicher Aufwand sich auf wenige Stunden im Monat beschränkt. Dafür haben alle Mitglieder den Vorteil, ziemlich gut über Absichten und Maßnahmen der Stadt informiert zu werden, Hintergründe zu erfahren und eigene Vorstellungen einbringen zu können. Je mehr wir sind, desto wirksamer kann die AG auftreten und desto mehr Mitbestimmung in die Belange unserer Stadt ist möglich.
Wir laden jede interessierte Bürgerin, jeden interessierten Bürger ein, an den stets öffentlichen Sitzungen der AG Bürgerhaushalt teilzunehmen und mit uns zusammen mitzuwirken in und für unsere Stadt. Die Einladungen zu den jeweiligen Sitzungen sind mit den vorläufigen Tagesordnungen im Ratsinformationssystem der Stadt Gera einzusehen, sowie zukünftig auch im Amtsblatt der Stadt Gera abgedruckt.

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Am 16. August 2022 wurde der Sprecherrat der AG Bürgerhaushalt turnusgemäß neu gewählt.

Bis zur Neuwahl bestand der Sprecherrat aus Thomas Elstner, Ernst-Dietrich Färber und Sabine Michalczak. Die AG Bürgerhaushalt dankte den bisherigen Sprechern und der bisherigen Sprecherin. Kein Mitglied des bisherigen Sprecherrates stand zur Wiederwahl zur Verfügung.

Es wurden neu gewählt: Martina Froß, Monika Hofmann und Uwe Meisner.

Mit der Einführung eines Bürgerhaushaltes im Jahr 2012 hat sich die Stadt Gera zur Beteiligung ihrer Bürger an der Gestaltung ausgewählter Schwerpunkte des Jahreshaushaltes bekannt. Danach fungiert die AG Bürgerhaushalt als Koordinator zwischen der Stadtverwaltung, dem Stadtrat und den Bürgern überparteilich und unabhängig. Die Arbeitsgemeinschaft ist offen für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich auf diese Weise in die Geschicke unserer Stadt einbringen möchten. Die öffentlichen und jederzeit für neue Teilnehmenden zugänglichen Sitzungen wurden und werden in den öffentlichen Bekanntmachungen und auf der Internetseite der Stadt angekündigt und als E-Mails an die bereits Teilnehmenden verschickt.

Die nächste Sitzung der AG Bürgerhaushalt wird am 29.09.2022 ab 17:00 Uhr im Rathaus, Beratungsraum 107 stattfinden. Da sich die AG Bürgerhaushalt in den letzten Jahren schwerpunktmäßig mit dem Schulbauprogramm beschäftigt hatte, wurde zur Sitzung am 29.09.2022 unser Baudezernent Herr Michael Sonntag eingeladen, der auch sein Kommen zugesagt hat. Mit unserem Baudezernenten werden wird uns unter Anderem über den Stand der Schulbausanierungen vor allem des Campus Lusan, der Grundschule Saarbachtal und des Liebe-Gymnasiums informieren lassen. Aber auch der Zustand der Straßen und Brücken wird Thema sein.

Wir – der Sprecherrat der AG Bürgerhaushalt – laden die Mitglieder der AG Bürgerhaushalt, aber auch alle an der Kommunalpolitik in unserer Stadt Gera interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, an unserer Sitzung am 29.09.2022 ab 17:00 Uhr im Rathaus, Beratungsraum 107 teilzunehmen. Sehen Sie sich unsere Arbeitsgemeinschaft an und werden Sie Mitglied, um gemeinsam und überparteilich zugunsten unserer Stadt Gera mitzuwirken.

Der Sprecherrat der AG Bürgerhaushalt der Stadt Gera

Martina Froß
Monika Hofmann
Uwe Meisner

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Liebe Aktive und Interessenten der AG Bürgerhaushalt,

wir, der Sprecherrat der AG Bürgerhaushalt Martina Froß, Monika Hofmann und Uwe Meisner, laden Sie / Euch herzlich zu unserer nächsten Sitzung am
Dienstag, den 15.11.2022 um 17:00 Uhr im Rathaus der Stadt Gera, Kornmarkt 12, 07545 Gera im Beratungsraum 107 ein.

Die vorläufige Tagesordnung lautet wie folgt:

1. Begrüßung
2. Feststellung der Anwesenden und stimmberechtigten Mitglieder der AG
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Öffentlichkeitsarbeit der AG Bürgerhaushalt
Wie können neue Mitglieder für die AG Bürgerhaushalt gewonnen werden?
Wie kann die AG Bürgerhaushalt ihre Öffentlichkeitsarbeit verbessern?
Vorbereitung eines Pressegesprächs u.a. wegen 10 Jahre Bürgerhaushalt
5. Protokollkontrolle
6. Bestätigung des Protokolls der Sitzung der AG Bürgerhaushalt vom 18.10.2022
7. Änderung der Geschäftsordnung der AG Bürgerhaushalt – hier § 4
8. Organisatorisches
9. Aktuelles
10. Sonstiges

Jede Bürgerin, jeder Bürger, die/der ein Herz für Gera hat, ist herzlich willkommen.