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Stadtrat 6. Mai 2011

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Beschluss-Nr.

Betreff

zuständiges

Dezernat

49/2011

Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushaltsplan 2011

alle D

38/2011

Haushaltsplan 2011 der Stadt Gera

alle D

110/2005,
2. Erg.

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Gera

alle D

29/2011

Hebesatzsatzung der Stadt Gera

D 2000

31/2011

Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Stadt Gera

D 2000

30/2011

Gebührensatzung für das Stadtarchiv der Stadt Gera vom 5. März 2004, 1. Änderungssatzung

D 2000

32/2011

Benutzungssatzung der Musikschule „Heinrich Schütz“

D 3000

33/2011

Gebührensatzung der Musikschule „Heinrich Schütz“

D 3000

34/2011

Neuregelung der Eintrittspreise des Tierparks Gera

D 3000

37/2011

Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notwohnungen Liebestraße 14 in Gera

D 3000

138/2006,
3. Erg.

Richtlinie zur Verwendung der Infrastrukturpauschale gemäß § 21 Abs. 2 Nr. 1 ThürKitaG; hier: Anpassung der Richtlinie auf Grundlage der Änderungen des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetztes – ThürKitaG

D 3000

207/2003,
5. Erg.

4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera, Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera

D 4000

54/2006,
1. Erg.

Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Grünanlagen und Spielplätzen der Stadt Gera (Sondernutzungsgebührensatzung für Grünanlagen)

D 4000

177/2006,
5. Erg.

Veränderung des Anlagevermögens des Eigenbetriebes ZGGW

D 4000



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