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Untere Bodenschutz- und Abfallbehörde

Die Schonung der natürlichen Ressourcen durch Förderung der Kreislaufwirtschaft und der Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen, nachhaltig die Funktion des Bodens zu sichern oder wiederherzustellen, den Boden sowie damit in Zusammenhang Nutzungen, Lebewesen, Bodenwasser- und -luft sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen solcher Einwirkungen vorzubeugen, das sind Ziele des Abfall- und Bodenschutzrechts.

Aufgaben im Bodenschutz

• Genehmigungen und Anordnungen zu Untersuchung, Sanierung, Überwachung und Eigenkontrolle schädlicher Bodenveränderungen
• Verbindlicherklärung eines Sanierungsplans
• Anordnungen zu Vorsorge, Gefahrenabwehr, Entsiegelung bei schädlichen Bodenveränderungen
• Festsetzung Prüf-, Maßnahme- und Sanierungszielwerte zur Gefahrenabwehr (§ 4 BBodSchV)
• Festsetzung Ausgleichsansprüche und Wertausgleichsbeträge
• Maßnahmen bei Bodenerosionen durch Wasser / Wind
• Amtliche Auskünfte aus Thüringer Altlastinformationssystem - THALIS
• Auskünfte aus Bodeninformationssystemen und Standortkatastern (UIG)
• Prüfung / Überwachung von Maßnahmen zum Ein-/Aufbringen von Stoffen in/auf den Boden
• Führen von Boden- und Altlastinformationssystemen, Stammdatenpflege
• EU-Berichtspflichten, Berichterstattung an TMLFUN
• Fachrechtliche Prüfung von Boden- /Altlastgutachten etc.
• Prüfung/Beurteilung von Bau-/Planvorhaben, Beteiligung in Zulassungsverfahren


Aufgaben der Abfallbehörde

Überwachung des Vollzugs der Abfallgesetze, d. h.

1. Erarbeitung von abfallrechtlichen Stellungnahmen im Rahmen von Genehmigungs- und Strafverfahren
2. Beratung von Vorhabensträgern, Gewerbetreibenden und Bürgern zu abfallwirtschaftlichen bzw. -rechtlichen Fragestellungen
3. Entscheidungen über Erlaubnisse zum Befördern, Sammeln, Handeln und Makeln von Abfällen inkl. der Überwachung der entsprechenden Unternehmen und Stoffströme
4. Entscheidungen über die stoffliche Verwertung mineralischer Abfälle (Verfüllungen/Geländeregulierungen/Erdbaumaßnahmen) inkl. Überwachung
5. Entscheidungen über die stoffliche Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen
6. Überwachung Stoffströme im Gewerbe-, Bau- und Rückbaubereich
7. Bestellung Betriebsbeauftragte für Abfall
8. Benehmenserklärungen zur Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben
9. Aktive Marktüberwachung von Herstellern und Vertreibern von Elektrogeräten, Batterien, Verpackungen, Fahrzeugteilen und Mineralölen
10. Überwachung von Anlagen und Grundstücken, in denen Abfälle behandelt, verwertet oder gelagert werden
11. Anordnungen zur Gefahrenabwehr bzw. Maßnahmen bei unerlaubten Abfallablagerungen
12. Führen von Abfallinformationssystem, Standort- bzw. Anlagenkataster
13. Deponienachsorge