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Geraer zur Mitarbeit am Bürgerhaushalt eingeladen

Interview mit Ines Wegner, Arbeitsgruppe „Regelwerk Bürgerhaushalt“

Jeder Bürger, dem das Wohl und Wehe unserer Stadt am Herzen liegt, ist willkommen. Zur Gründungsveranstaltung am 16. November um 16 Uhr im Stadtmuseum, zu der Oberbürgermeisterin Dr. Hahn eingeladen hat, werden wir über die Erfahrungen aus der Vorbereitungsarbeit berichten, Erwartungen formulieren und die Sprecher der AG Bürgerhaushalt wählen.

Will die AG „Bürgerhaushalt“ den Stadtrat ersetzen?
Nein, wir können und wollen dem Stadtrat nicht die Verantwortung abnehmen. Wir sehen uns als ein parteipolitisch unabhängiges Gremium. Die AG „Bürgerhaushalt“ soll Transparenz in die kommunalen Finanzen bringen und helfen, die richtigen Prioritäten für unsere Stadt zu setzen.


Ines Wegner Werden mit dem Bürgerhaushalt Wunschlisten aufgestellt?
Die Frage ist doch, ob es etwas zu verteilen gibt. Wir sehen die finanzielle Situation unserer Stadt realistisch. Wir wollen Anregungen der Menschen aufgreifen und transportieren. Unsere Arbeitsgruppe sieht sich als Bindeglied zwischen den Bürgervorschlägen und der Stadtverwaltung, den Fachausschüssen des Stadtrates und dem Stadtrat.

Ursprünglich war gedacht, dass sich die AG „Bürgerhaushalt“ bereits mit dem Haushaltplan 2013 beschäftigt. Dafür ist es bereits recht spät – im Dezember soll der Haushalt 2013 im Stadtrat beschlossen werden.
Ein früherer Start der AG „Bürgerhaushalt“ war leider nicht möglich. Erst im Juli war die Finanzierung gesichert. Hinzu kommt, dass wir ehrenamtlich arbeiten. In der Vorbereitung auf die Gründungsveranstaltung haben wir uns in zahlreichen Treffen die Regularien für unsere Tätigkeit erarbeitet, wobei Erfahrungen anderer Städte, zum Beispiel Jena, studiert wurden. Wir werden prüfen, ob weitere Arbeitsgruppen gegründet oder Workshops veranstaltet werden sollten.

Was kann die AG „Bürgerhaushalt“ für den Haushalt 2013 noch bewirken?
Wichtig ist, vor allem Transparenz zu vermitteln. Wir möchten Durchblick durch das Zahlenwerk schaffen. Schließlich geht es um Steuergelder. Mit dem Haushalt 2014 wollen wir dann voll mit dem Bürgerhaushalt einsteigen.


Veröffentlichung: 15.11.2012