deutsche Version dieser Seite deutsch | english version of this page english | Schriftgröße: - A A + | Kontrast: normaler Kontrast hoher Kontrast | Stadtplan Stadtplan anzeigen
Suche
Kontaktdaten
Stadt Gera
Fachdienst Finanzen
Kornmarkt 12
07545 Gera
E-Mail: finanzsteuerung@gera.de

Haushaltsplan 2013 der Stadt Gera


Haushaltssatzung der Stadt Gera für das Haushaltsjahr 2013

I. Veröffentlichung

 

Auf Grund des § 6 Thüringer Gesetz über die kommunale Doppik (ThürKDG) hat der Stadtrat am 4. Juli 2013 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

 

§ 1

Ergebnis- und Finanzplan

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird

 

 

 

1. im Ergebnisplan

 

 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf

222.262.570 EUR

 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf

229.226.170 EUR

Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen

- 6.963.600 EUR

 

 

 

 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf

1.600 EUR

 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen

0 EUR

Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen

1.600 EUR

 

 

 

das Jahresergebnis vor Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich und vor Veränderung der Rücklagen auf

- 6.962.000 EUR

 

 

 

 

die Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich auf

0 EUR

 

die Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich auf

0 EUR

 

die Einstellung in die allgemeine Rücklage auf

0 EUR

 

die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage auf

0 EUR

 

die Einstellung in die zweckgebundene Ergebnisrücklage auf

0 EUR

 

die Entnahme aus der zweckgebundenen Ergebnisrücklage auf

47.640 EUR

 

 

 

das Jahresergebnis auf

- 6.914.360 EUR

 

 

 

2. im Finanzplan

 

 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Einzahlungen auf

208.510.400 EUR

 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Auszahlungen auf

209.512.130 EUR

Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

-1.001.730 EUR

 

 

 

 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Einzahlungen auf

1.600 EUR

 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Auszahlungen auf

1.000 EUR

Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

600 EUR

 

 

 

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

-1.001.130 EUR

 

 

 

 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

10.573.180 EUR

 

der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus  Investitionstätigkeit auf

15.649.550 EUR

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

- 5.076.370 EUR

 

 

 

 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

20.671.290 EUR

 

der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

14.593.790 EUR

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

 6.077.500 EUR

 

 

 

 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern, fremden Finanzmitteln auf

427.570 EUR

 

der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern, fremden Finanzmitteln auf

 

427.570 EUR

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern, fremden Finanzmitteln

0 EUR

 

 

 

 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf

240.184.040 EUR

 

der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf

240.184.040 EUR

Veränderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr

0 EUR

festgesetzt.

 

§ 2

Gesamtbetrag der vorgesehenen Investitionskredite

 

Investitionskredite werden nicht festgesetzt.

 

§ 3

Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf

 

 

4.308.480 EUR

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf

 

 

0 EUR

 

§ 4

Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung

 

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf

49.500.000 EUR

 

§ 5

Kredite, Verpflichtungsermächtigungen und Kredite zur Liquiditätssicherung für Sondervermögen

 

a)           Investitionskredite

Investitionskredite für Sondervermögen mit Sonderrechnung werden nicht festgesetzt.

 

b)           Verpflichtungsermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen mit Sonderrechnung werden nicht festgesetzt.

 

c)           Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt für

 

-    Eigenbetrieb Kultur- und Veranstaltungsmanagement auf                                  505.985 EUR

-    Eigenbetrieb Geraer Stadtgrün, Forsten und Friedhöfe auf                               365.000 EUR

 

 

§ 6

Abgabensätze der Gemeinde und der Sondervermögen mit Sonderrechnung

 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt festgesetzt:

 

a)      Grundsteuer

- Grundsteuer A                                        320 v. H.

- Grundsteuer B                                        490 v. H.

b)      Gewerbesteuer                                          450 v. H.

 

§ 7

Stellenplan

 

Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt 1.160,86 Vollzeitäquivalente (VzÄ).

 

§ 8

Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12 des Haushaltsvorvorjahres beträgt            - EUR

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals beträgt zum

31.12. des Haushaltsvorjahres                                                                          ca. 360.000.000 EUR

31.12. des Haushaltsjahres                                                                              ca. 353.000.000 EUR

 

§ 9

Inkrafttreten

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2013 in Kraft.

 

II. Beschluss- und Genehmigungsvermerk

 

1.    Mit Beschluss vom 4. Juli 2013, Beschlussvorlage Nr. 100/2012 1. Ergänzung, hat der Stadtrat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, konsolidiertem Ergebnis- und Finanzplan, Stellen- und Teilplänen sowie Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen.

 

2.    Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Schreiben vom 2. August 2013,
AZ 240.3-1512-004/13-G gemäß §§ 4 Abs. 3, 8, 16 Abs. 2 Ziffer 1 ThürKDG sowie § 118 Abs. 2 ThürKO

 

a.       die in der Haushaltssatzung getroffene Festsetzung, den in § 4 der Haushaltssatzung für das Jahr 2013 festgesetzten Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung in Höhe von 49.500.000 EUR genehmigt.

 

b.       die in der Beschlussvorlage Nr. 100/2012 1. Ergänzung Punkt 3 beschlossenen Eckwerte zur  Haushaltssicherung genehmigt.

 

 

III. Öffentliche Bekanntmachung

 

Der Haushaltsplan 2013 liegt in der Zeit vom

 

                                                         19.08.2013 – 02.09.2013

 

im StadtService H 35, Heinrichstraße 35, öffentlich zur Einsichtnahme aus.

 

Der Haushaltsplan 2013 der Stadt Gera inkl. Haushaltssicherungskonzept ist außerdem im Internet unter www.gera.de abrufbar. Die Unterlagen stehen bis zur Auslegung des Jahresabschlusses 2013 zur Einsichtnahme über das Internet zur Verfügung.

 

 

 

Dr. Viola Hahn

Oberbürgermeisterin

 

Gera, den 14. August 2013