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Kommentare von Julian Vonarb




22. November 2019:
Weichen für 2020 sind gestellt

Gera hat einen Plan für den Haushalt 2020. Haushalt? Klingt langweilig, ja – aber die blanken Zahlen stehen für konkrete Anliegen der Einwohner unserer Stadt. Nun wird der Haushalt nur noch durch das Landesverwaltungsamt bestätigt, da wir keine genehmigungspflichtigen Bestandteile haben. Wir werden nun die dringend notwendigen Investitionen in Infrastruktur (Schulen, Straßen, etc) zügig in die Umsetzung bringen…und arbeiten an den vielen Baustellen unserer Stadt, damit Sie zufriedener sein können!

Mit der strategisch wichtigen Weichenstellung bei Smart City setzen wir den Weg konsequent fort, eine Stufe der „Stadtentwicklung“ zu überspringen, die wir in den letzten Jahren verpasst haben. Wir gehen sozusagen direkt ins digitale Zeitalter über. Bis dahin ist noch viel zu tun, das ist mir bewusst. Denn oftmals fehlen die Grundlagen. Mit dem Zuschlag als Smart City haben wir aber zumindest das notwendige Geld erhalten, um wichtige Investitionen in die digitale Zukunft umzusetzen.

Grundlage für den Haushalt war eine einmalige Situation: durch den Verkauf von Anteilen unserer Wohnungsgesellschaft haben wir einmalige Einnahmen in zweistelliger Millionenhöhe. Mit diesem Betrag, den ich im Frühjahr mit der Thüringer Landesregierung verhandelt habe, konnten wir den Haushalt der Verwaltung ausgleichen; sind also unabhängig von möglichen Zuschüsse der Landesregierung.

Das heißt aber auch: im nächsten Jahr wird es wichtiger, dass sich alle Hand in Hand Ge-danken über die weitere Finanzierung machen. Froh bin ich, dass mein Plan aufging, den Prozess deutlich zu beschleunigen. Seit vielen Jahren waren es die Stadtratsmitglieder ge-wöhnt, einen Entwurf zu Beginn des Jahres vorgelegt zu bekommen. Dann wurde der Haus-halt, in dem meist „Hilfsgelder“ vom Land (so genannte Bedarfszuweisungen) eingeplant waren, frühestens im Herbst, genehmigt. So war das Jahr fast vorbei, wenn die Stadt richtig loslegen konnte. Nun ist es anders: Ich habe dem Bürgermeister die Verantwortung für die Finanzen übertragen. Ich weiß, dass er diszipliniert und schnell einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf vorlegt. Deshalb konnten wir nun schon im Herbst den Stadtratsmitgliedern den Entwurf für das nächste Jahr anbieten. Nach zwei Runden im Stadtrat ist dieser nun mehrheitlich beschlossen.

Lassen Sie mich noch auf einen wichtigen Aspekt des gestrigen Abends eingehen: Der Stadtrat hat beschlossen, den Hebesatz der Gewerbesteuer zu senken. Ab Januar 2020 be-trägt dieser nicht mehr 470 sondern nur noch 464 Prozent. Damit zahlen nun Gewerbetrei-bende weniger Steuern. Mir ist bewusst, jeder Euro, der als Einnahme für unsere Stadt fehlt, fehlt ebenfalls zum Einsatz wichtiger Entscheidungen in der Zukunft. Dennoch bin ich über-zeugt, dass Volumen von solchen Einnahmen durch Gera als attraktiven Wirtschaftsstandort vergrößern zu können.

Worüber wurde gestritten? Themen waren zum Beispiel, wie wir unser KuK wieder fit machen oder die Regelschule vier oder wie wir endlich unsere Unternehmen in der Stadt entlasten. Das sind alles wichtige Anliegen, aber wir können nur Schritt für Schritt vorwärts kommen. Und gemeinsam Lösungen suchen.


Herzlichst
Ihr Julian Vonarb

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