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Stadtrat 27. September 2018

ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Beschluss-Nr.

Betreff

zuständiges Dezernat/FD

79/2018

Einwohnerantrag „Die Stadt Gera als zuständige Aufgabenträgerin für den straßengebundenen Personennahverkehr (StPNV) gemäß § 3 (1) Nr. 2 ThürÖPNVG beabsichtigt nicht weiter, zwischen der Haltestelle „Duale Hochschule“ und dem Ortsteil Langenberg den Bus- auf Straßenbahnbetrieb umzustellen“; hier: Feststellung der Zulässigkeit des Antrags

D 4000

80/2018

Sozialplan, Armutspräventionsstrategie und „Landesprogramm Familie“ (LSZ)

D 3000

102/2018

Gera ist nur so stark …, … wie die Kunst und Kultur – Kulturinitiative „Gera2025“

Büro OB

96/2018

Rücknahme Antrag auf Bedarfszuweisung 2018

D 2000

88/2018

Vorhaben- und Erschließungsplan V+E/14/93 „Einkaufszentrum Johannisstraße Gera“, 2. Änderung - Vorhabenträgerwechsel

D 4000

89/2018

Vorhabenbezogener Bebauungsplan VB/14/18 „Einkaufszentrum Johannisstraße“, Billigung des Entwurfes

D 4000

76/2018

Einfacher Bebauungsplan B/150/18 „Ärztehaus Heinrichsbrücke“, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes

D 4000

86/2018

Sparkasse Gera-Greiz: Entlastung des Verwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2017

FG 2020

 

 

Dringlichkeit nicht erreicht

 

Beschluss-Nr.

Betreff

13/2018,
2. Erg.

Investitionsbeschluss zur Umsetzung der Investitionspauschale nach § 5 und 6 des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte; Investitionspauschale und Erhöhung Schulinvestitionspauschale

100/2015,
3. Erg.

Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; hier: Änderung der Untersetzung mit Investitionsmaßnahmen / Mittelverwendung und der entsprechenden Anpassung der überplanmäßigen Ausgaben

 

 

zurückgezogen

 

Beschluss-Nr.

Betreff

42/2018

Gründung einer Wasserwehr für die Stadt Gera gemäß § 90 Satz 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG)

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