Stadtrat 25. Oktober 2018

Beschluss-Nr.

Betreff

Zuständiges Dezernat/FD

13/2018

2. Erg.

Investitionsbeschluss zur Umsetzung der Investitionspauschale nach

§ 5 und 6 ThürKommHG

hier: Änderung zur Verteilung der Investitionspauschale September 2018

D 2000

100/2015

3. Erg.

Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; hier: Änderung der Untersetzung mit Investitionsmaßnahmen / Mittelverwendung und der entsprechenden Anpassung der überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzplan 2018

D 2000

104/2018

Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020

i.V.m. der Vergabe von finanziellen Mitteln aus der Infrastrukturpauschale gem. § 31 ThürKitaG

D 3000

131/2013

 2. Erg.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan VB/56/01 "Stadtteilzentrum Dornaer Straße", 1. Änderung

- Aufhebungsbeschluss

D 4000

94/2018

Flächennutzungsplan Gera 2035

- Neuaufstellungsbeschluss -

D 4000

97/2018

Bebauungsplan B/149/18 "Wohnen am Brütegrünzug“, nördliche Werner-Petzold-Straße

- Aufstellungsbeschluss

D 4000

Beschluss-Nr.

Betreff

79/2018

1. Erg.

Einwohnerantrag „Die Stadt Gera als zuständige Aufgabenträgerin für den straßengebundenen Personennahverkehr (StPNV) gemäß § 3 (1) Nr. 2 ThürÖPNVG beabsichtigt nicht weiter, zwischen der Haltestelle „Duale Hochschule“ und dem Ortsteil Langenberg den Bus- auf Straßenbahnbetrieb umzustellen“; hier: inhaltliche Diskussion und Entscheidung über den Einwohnerantrag