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Stadtrat 6. Dezember 2018

ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Beschluss-Nr.

Betreff

zuständiges Dezernat/FD

106/2018

Einwohnerantrag „Der Stadtratsbeschluss vom 23.08.2018 zur Beschluss-Vorlage DS 34/2017 „1. Ergänzung Rahmenplan „Plus“ Geras Neue Mitte“ ist aufzuheben und die Vorlage erneut unter Beachtung der Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zu beraten. Für die Baufelder „Haus am Brühl“ (MK 1) und „Haus am KuK“ (MK 2) ist entsprechend des mehrheitlich geäußerten Bürgerwillens als Nutzung „öffentliche Grünfläche mit Zweckbestimmung“ auszuweisen“;
hier: Feststellung der Zulässigkeit des Einwohnerantrages

D 4000

111/2018

Bestellung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Stadt Gera

FD 1700

95/2016,
1. Erg.

Wahl der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsstelle 3 - Nachwahl

FD 1700

50/2016,
2. Erg.

Einführung der Simsonkarte als tourismusfördernde Maßnahme
hier: Fortführung im Jahr 2019

R 1005

67/2014,
1. Erg.

1. Änderungssatzung zur Satzung für die Geraer Volkshochschule „Anne Biermann“

D 3000

71/2014,
1. Erg.

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Geraer Volkshochschule „Aenne Biermann“

D 3000

42/2011,
1. Erg.

Honorarordnung für die Geraer Volkshochschule „Aenne Biermann“ (GVHS)

D 3000

105/2018,
1. Erg.

Gesamtabschluss

D 2000

109/2018

TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH (TPT): Umfirmierung und Änderung Gesellschaftsvertrag

D 2000

110/2018

TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH (TPT): Wirtschaftsplan 2019 und Mittelfristplanung 2019 bis 2023

D 2000

83/2018

Gemeinsamer Nahverkehrsplan der Stadt Gera und des Landkreises Greiz; hier: Fortgeltung der Teilfortschreibung 2015 – 20148 für das Stadtgebiet Gera im Jahr 2019

D 4000

45/2016,
2. Erg.

Ergänzungssatzung ER/09/16 „Am Martinsgrund“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

D 4000

143/2018,
2. Erg.

Vorhaben- und Erschließungsplan V+E/26/95 „Wohnpark Elsterauen“, Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Aufhebungsverfahren

D 4000

95/2018

Bebauungsplan B/145/18 „Wohnen an der Kaimberger Straße“; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

D 4000

38/2018,
1. Erg.

Schaffung einer Stelle für Klimaschutzmanagement zur fachlich-inhaltlichen Unterstützung der Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Gera (siehe Stadtratsbeschluss 38/2016 Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Gera)

D 4000

6/2018,
1. Erg.

Brand- und Katastrophenschutzbedarfsplan (BKBP) für die Otto-Dix-Stadt Gera 2017 – 2021; hier: Aufhebung der Personalobergrenze

D 2000

43/2014,
7. Erg.

Besetzung des Haushalts- und Finanzausschusses; hier: Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes

FD 1700

 

 

Informationsvorlage

 

Vorlagen-Nr.

Betreff

112/2018

Jahresabschluss 2016

 

 

zurückgezogen

 

Vorlagen-Nr.

Betreff

zuständiges Dezernat/FD

28/2018

Vorhaben- und Erschließungsplan V+E/42/96 „Einkaufszentrum Wiesestraße“, Einleitung des Aufhebungsverfahrens

D 4000

 

 

abgelehnt

 

Beschluss-Nr.

Betreff

Verteiler

106/2018,
1. Erg.

Einwohnerantrag „Der Stadtratsbeschluss vom 23.08.2018 zur Beschluss-Vorlage DS 34/2017 „1. Ergänzung Rahmenplan „Plus“ Geras Neue Mitte“ ist aufzuheben und die Vorlage erneut unter Beachtung der Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zu beraten. Für die Baufelder „Haus am Brühl“ (MK 1) und „Haus am KuK“ (MK 2) ist entsprechend des mehrheitlich geäußerten Bürgerwillens als Nutzung „öffentliche Grünfläche mit Zweckbestimmung“ auszuweisen“;
hier: inhaltliche Diskussion und Entscheidung über den Einwohnerantrag

D 4000

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