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Die erste Stadtratssitzung 2019



30. Januar 2019 - Geraer Wochenmagazin /// Gastkommentar des Oberbürgermeisters

Am 24. Januar hatten wir unsere erste Stadtratssitzung im Superwahljahr 2019. Ich möchte mich expliziert für die konstruktive Sitzung bei den Mitgliedern des Stadtrates bedanken. Das wir gleich im Januar den Haushalt bestätigten konnten, hilft uns immens bei den großen Aufgaben, die vor uns liegen. Und ich möchte betonen, dass der Haushalt ausgeglichen aufgestellt wurde. Das gab es in unserer Stadt noch nie seit der Einführung der Doppik: einen ausgeglichen und zu Beginn des Jahres bestätigten Haushalt. Danke an alle Beteiligten, die dies geschafft haben. Nach der Genehmigung aus Weimar sind wir voll handlungsfähig und können die wichtigen Investitionen fristgerecht umsetzen.

In der ersten Sitzung wurde aber noch viel mehr auf den Weg gebracht. Durch die Änderungen der Hauptsatzung werden wir das Wochenmagazin in dieser Form demnächst einstellen. Mit einem eigenen, vorrangig digital erscheinenden Amtsblatt werden wir unsere öffentlichen Bekanntmachungen publizieren. In Jena und im Landkreis Greiz wird diese Art der Veröffentlichung schon erfolgreich umgesetzt und ich denke, unser neues Amtsblatt wird sich schnell etablieren und Sie zeitgemäß informieren.

Außerdem wurde uns in der Stadtratssitzung durch den Mehrheitsgesellschafter der GWB Elstertal ein Chancenfenster eröffnet, das wir versuchen müssen zu nutzen. Im Zuge der Stadtwerkeinsolvenz wurde unsere einstige städtische Wohnungsbaugesellschaft verkauft. Nun besteht die Möglichkeit, diese Anteile zurückzukaufen. Ich werde mich intensiv damit beschäftigen und Wege suchen, wie wir das schaffen können. Außerdem habe ich angeordnet, dass schnellstmöglich ein Immobilienwirtschaftliches Konzept erarbeitet wird. Es geht hier auch um unsere "Elstertal"-Infraprojekt GmbH. Vor 10 Jahren wurde hier die Immobilienbewirtschaftung der Stadtverwaltung ausgegliedert und nun gilt es zu klären, wie zukünftig die Zieldefinition für beide Seiten aussehen wird. Die Gesellschaft und ihre Mitarbeiter brauchen Planungssicherheit. Wir als Stadt brauchen einen starken, effizienten Partner, der verwaltungsextern unsere Immobilien verwaltet, pflegt und entwickelt. 2019 wird ein wichtiges Jahr für Gera. Ich halte Sie auf dem Laufenden.

Herzlichst Ihr Julian Vonarb


Veröffentlichung: 30.01.2019