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Geraer Oberbürgermeister schlägt länderübergreifenden IT-Zweckverband vor

Julian Vonarb, Oberbürgermeister von Gera, äußert Verständnis für die Empfehlung der Thüringer Finanzministerin, einen Thüringer IT-Dienstleister zu nutzen und schlägt einen Kompromiss vor: „Ich könnte mir gut vorstellen, wenn Thüringen die Zusammenarbeit mit Sachsen anstrebt und einen gemeinsamen Verband betreibt. Dieser könnte perspektivisch auch auf ganz Mitteldeutschland ausgedehnt werden. Doch die Zeit drängt.“

Das Denken in Einheiten von Stadt, Landkreis und Land stoße an Grenzen. „Heutzutage ist die ganze Welt vernetzt. Thüringen könnte von einer Zusammenarbeit der mitteldeutschen Bundesländer profitieren.“ Dies sei auch für die Kommunen in Ostthüringen wichtig, die erleben, dass Sachsen beim Thema kommunale Informationsverarbeitung einige Jahre Vorsprung hat. In anderen Bereichen, wie zum Beispiel der Bahnverbindung von Gera nach Leipzig, gibt es über drei Bundesländer eine langjährig sehr gute Zusammenarbeit. „Ich bin grundsätzlich ein großer Freund der Zusammenarbeit zwischen Städten und Gemeinden sowie Landkreisen, das Ganze bei Bedarf auch länderübergreifend“ so Vonarb.

Der Geraer Oberbürgermeister begrüßt den Beschluss der Landesregierung, 20 Millionen Euro für die Förderung des kommunalen E-Governments bereitzustellen. Hintergrund von Ministerin Tauberts Äußerung ist, dass mehrere Landkreise und Städte aus dem Freistaat Thüringen (u.a. der Landkreis Altenburger Land, der Landkreis Weimarer Land, die Stadt Weimar, der Landkreis Saale-Orla-Kreis, der Landkreis Gotha) und jetzt aktuell die Stadt Gera dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen beitreten wollen. In den anderen Städten und Landkreisen wurden die entsprechenden Beschlüsse bereits im Frühjahr gefasst. Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 27. Juni in Gera steht nun der mögliche Beitritt, sofern nicht zeitnah auf Landesebene Lösungen verbindlich avisiert werden.

Thüringens Finanzministerin Heike Taubert hatte empfohlen von einem Beitritt zum sächsischen Zweckverband abzusehen und eine Thüringer Alternative zu prüfen. Die bisherigen Bemühungen der kommunalen Spitzenverbände in Thüringen waren bis dato ohne Einigung respektive Ergebnis mit dem Freistaat. Vonarb hofft nun darauf, dass durch die aktuelle Diskussion mehr Tempo in diese Angelegenheit kommt.


Veröffentlichung: 19.06.2019