deutsche Version dieser Seite deutsch | english version of this page english | Schriftgröße: - A A + | GeoPortal Stadtplan anzeigen
Logo Bender Interaktiver Stadtplan
Suche


Zusammenfassung Stadtrat Gera - konstituierende Sitzung


Der Punkt 3 der Tagesordnung wurde abgesetzt. Hintergrund ist ein Schreiben der Rechtsaufsicht, das heute 15:20 Uhr im Rathaus einging:

Zitat Landesverwaltungsamt:
Demnach ist „der Bestand einer Wahl, die auf der Grundlage dieser Hauptsatzungsregelung unter Ausschluss anderer Vorschläge durchgeführt wird, sehr zweifelhaft“.

Mit 23 Ja und 20 Nein-Stimmen wurde der Punkt von der Tagesordnung genommen.


Verabschiedung von Stadtratsmitgliedern:

Folgende ehem. Stadtratsmitglieder haben sich für die heutige Stadtratssitzung entschuldigt:
• Herr Klaus Peter Creter,
• Herr Hans-Jörg-Dannenberg,
• Herr Dieter Hausold,
• Herr Dr. Wolfgang Neudert,
• Frau Kerstin Pudig,
• Herr Eugen Weber
• Herrn Uwe Rüdiger

Folgende ehemalige Stadtratsmitglieder waren anwesend:
• Herrn Ralf Bornkessel,
• Herrn Günter Domkowsky,
• Frau Hannelore Hauschild,
• Frau Anne Kathrin Hildebrand,
• Herrn Peter Jähnert
• Herrn Udo Krämer
• Herrn Bernd Leithold,
• Herrn Bernd Krüger,
• Herrn Peter Lückmann,
• Herrn Heinz Nikulla
• Herrn Peter Pichl
• Frau Astrid Regel,
• Herrn Gordon Richter,
• Frau Martina Schmidt,
• Herrn Prof. Dr. Thomas Weil

Nach § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Gera können Personen, die als Mitglieder des Stadtrates, eines Ortsteilrates, als Ehrenbeamte oder hauptamtliche Wahlbeamte mindestens 20 Jahre ihr Mandat oder Amt ausgeübt haben, eine Ehrenbezeichnung verliehen bekommen, die sich nach der zuletzt oder überwiegend ausgeübten Funktion richten soll. Gemäß des Beschlusses 46/2019 der letzten Stadtratssitzung vom
23. Mai 2019 wurde 9 Personen Ehrenbezeichnungen verliehen.

Die Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtratsmitglied“ wurde verliehen an:
• Herrn Ralf Bornkessel
• Herrn Dr. Michael Kneisel
• Herrn Dr. Wolfgang Neudert

Die Bezeichnung „Ehrenortsteilbürgermeister“ erhielt:
• Herr Wolfgang Hartick

Die Ehrenbezeichnung „Ehrenmitglied des Ortsteilrates“ wurde verliehen an:
• Herrn Stefan Bauch
• Herrn Harald Eichler
• Herrn Hans-Joachim Häselbarth
• Herrn Bernd Lindner
• Herrn Thomas Wölfl

Besetzung der Ausschüsse

Die Ausschüsse sind grundsätzlich jeweils durch 6 stimmberechtigte Mitglieder zu besetzen. Im Einzelnen sind dies entsprechend der Berechnung nach Hare/Niemeyer jeweils:

2 Sitze für die Fraktion AfD
1 Sitz für die Fraktion DIE LINKE.
1 Sitz für die Ausschussgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die PARTEI
1 Sitz für die Ausschussgemeinschaft Bürgerschaft Gera und FÜR GERA
1 Sitz für die Fraktion CDU

Im Hauptausschuss werden sein:
Mitglied: Stellvertreter
Fraktion AfD
Herr Dr. Harald Frank Herr Dieter Laudenbach
Frau Bettina Etzrodt Herr Stephan Brandner

Fraktion DIE LINKE.
Herr Andreas Schubert Herr Daniel Reinhardt

Ausschussgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die PARTEI
Herr Nils Fröhlich Herr Tilo Wetzel

Ausschussgemeinschaft Bürgerschaft Gera und FÜR GERA
Herr Dr. Ulrich Porst Frau Sandra Graupner

Fraktion CDU
Herr Christian Klein Herr Andreas Kinder


Veröffentlichung: 26.06.2019