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Stadtrat 19. Dezember 2019

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Beschluss-Nr.

Betreff

zuständiges
Dezernat/FD

116/2019,
1. Erg.

Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Gera; hier: Wahl der/des Seniorenbeauftragten und seines/seiner Stellvertreters/-in für die Wahlperiode des Stadtrates 2019 - 2024

D 3000
FG 1710

128/2018,
2. Erg.

Richtlinie der Stadt Gera zur Förderung und Ausgestaltung der Kindertagespflege; hier: Zweite Änderung der Richtlinie

D 3000

100/2015,
5. Erg.

Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; hier: Änderung der Untersetzung mit Investitionsmaßnahmen/Mittelverwendung und der entsprechenden Anpassung der überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzplan 2019

D 2000
D 4000

163/2019

Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzplan 2019 zur Sicherung sozialer Leistungen nach SGB VIII und ThürKitaG

D 2000
D 3000

127/2019

Gemeinsamer Nahverkehrsplan in der Stadt Gera und des Landkreises Greiz; hier: Fortschreibung der Teilfortschreibung 2015 – 2018 für das Stadtgebiet Gera

D 4000

161/2019

Sicherung des Personennahverkehrs in der Stadt Gera durch eine angemessene Kapitalausstattung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH

D 2000
D 4000

155/2019

Vergleichsvereinbarungen im Insolvenzverfahren Stadtwerke Gera AG und Geraer Verkehrsbetrieb GmbH der Stadt Gera mit dem Insolvenzverwalter

D 2000

149/2019

Vorhabenbezogener Bebauungsplan VB/93/19 „Wohnbebauung Tschirchstraße“; Einleitung des Planverfahrens

D 4000

150/2019

Bebauungsplan B/57.2/19 „Schleifenacker Nord“; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

D 4000

120/2019,
2. Erg.

Haushaltsplan 2020 der Stadt Gera sowie 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 – 2023; hier: Beanstandung gemäß § 44 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) der Entscheidung des Stadtrates, die im Stellenplan enthaltenen unbesetzten Personalstellen zu sperren

FD 1300

23/2016,
5. Erg.

Anreizprogramm Hauptwohnsitznahme in Gera für Studenten/Auszubildende/Schüler; Verwaltungsrichtlinie zur Gewährung einer Zuwendung für Studierende, Auszubildende und Berufsschülerinnen und Berufsschüler in der Stadt Gera; hier: Evaluierung

D 2000

50/2016,
3. Erg.

Einführung der Simsonkarte als tourismusfördernde Maßnahme; hier: Fortführung im Jahr 2020

FD Kultur

 

 

abgelehnt

 

Beschluss-Nr.

Betreff

zuständiges Dezernat/FD

130/2018;
1. Erg.

Hauptsatzung der Stadt Gera; hier: 1. Änderungssatzung

FG 1710

 

Informationsvorlage

 

Vorlagen-Nr.

Betreff

zuständiges Dezernat/FD

1/2019,
1. Erg.

3. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes

FD 1300

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