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Beschaffung von neuen Straßenbahnen wird vorangetrieben

Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb zieht Beanstandung zurück


(Archiv Stadt Gera) Nach einem intensiven Dialog in den Sommermonaten zwischen den Fraktionen des Geraer Stadtrates und gemeinsamen Abstimmungen zwischen der Stadtverwaltung sowie dem Geschäftsführer der Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH zu möglichen Lösungsansätzen zur Straßenbahnbeschaffung wurde am 24. September der ursächliche Beschluss vom Juni diesen Jahres durch den Stadtrat nochmals bestätigt. In diesem wird der Oberbürgermeister Julian Vonarb mit der Sicherstellung der weiteren unverzüglichen Umsetzung des Beschlusses DS. Nr. 50/2020 zur Beschaffung von sechs Straßenbahnen beauftragt.

Neben dem erneuten Votum durch den Stadtrat, gab es im Vorfeld intensive Prüfungen und Überarbeitungen der fachlichen Inhalte. „Gemeinsam versuchen die politischen Gremien und auch ich als Verwaltungsführung einen fachlichen Kompromiss in der weiteren Umsetzung des Beschlusses zu finden, den ich durch die Aufrechterhaltung der Beanstandung nicht behindern will.“, erklärt er und ergänzt: „Mit Aufrechterhaltung der Beanstandung sind dem GVB die Hände weiterhin komplett gebunden. Der GVB benötigt jetzt zeitnah eine Planungs- und Handlungssicherheit für die Antragstellung von wenigstens sechs Bahnen zum jetzigen Zeitpunkt sowie für das weitere Verfahren und für den derzeit zu erstellenden Wirtschaftsplan 2021.“

Eine Analyse zur Wirtschaftlichkeit und unterschiedlichen Planungsmodellen sei durch die Stadtverwaltung in der Zwischenzeit durchgeführt worden, so Vonarb. Die Prüfung bestätigte die Vorgehensweise, die Beanstandung zurück zu ziehen. Die schwierige Situation sei dem Oberbürgermeister durchaus bewusst, ein andauerndes Kräftemessen durch eine Beanstandung und eine daraus folgende erneute Verzögerung sei nicht in seinem Sinne und der Lösung dienlich. „Wichtig ist ganz klar, in die weitere Umsetzung zu kommen, um den Weg für die Beschaffung von sechs Bahnen aktuell und schnellstmöglich mit Beschlussfassung zum neuen Nahverkehrsplan die weiteren erforderlichen Bahnen bestellen zu können.“ Im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung im September wurde genau dazu ein Optionsmodell favorisiert und neu in die Debatte eingebracht. Dieses Modell sieht die Anschaffung von sechs Straßenbahnen vor, ergänzt durch die Beschaffung von bis zu sechs weiteren Bahnen im Rahmen des neuen Nahverkehrsplans. Die Beschlussfassung hierzu soll in 2021 erfolgen.

Veröffentlichung: 16.10.2020