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    Oberbürgermeister der Stadt Gera
    Julian Vonarb
    Kornmarkt 12
    07545 Gera
    Fon: 0365 8 38 10 06
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    Stadt Gera
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Datenschutzerklärung für die Präsenz der Stadt Gera auf Facebook

Die Stadt Gera (Stadtverwaltung Gera, Kornmarkt 12, 07545 Gera, Deutschland) greift für den angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland zurück.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die interaktiven Funktionen (zum Beispiel Kommentieren, Teilen, Bewerten).

Rechtsgrundlage für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von Daten auf der Facebook-Seite der ist § 6 Abs. 1 (e) der DSGVO in Verbindung mit § 16 Thüringer Datenschutzgesetz: d. h. die Rechtmäßigkeit folgt aus der Erfüllung der in der Zuständigkeit der Stadtverwaltung Gera liegenden Aufgabe der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Weiterleitung auf unsere Facebook-Seite erfolgt ausschließlich mit Ihrer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.

Beim Besuch unserer Facebook-Seite erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihren PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum (Seiten Insights Facebook)

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Meta Platforms Ireland Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in der Datenrichtlinie Facebook. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook, den Widerspruchsmöglichkeiten sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben” deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.

Grundsätzlich gelten folgende Grundlagen, die bei der Nutzung von Facebook bekannt sein müssen:

"Ich bin mit der Übermittlung an die vorstehend genannten Empfänger außerhalb EU/EWR auch ohne einen Angemessenheitsbeschluss und ohne geeignete Garantien des Empfängers einverstanden und mir dabei der folgenden Risiken bewusst:

1.)
In Drittländern außerhalb des Anwendungsbereichs der DS-GVO und ohne bestehenden Angemessenheitsbeschluss besteht in aller Regel kein oder zumindest kein vergleichbarer gesetzlicher Schutz von personenbezogenen Daten. Hieraus erwachsen gegebenenfalls die folgenden Risiken:
- Ihre personenbezogenen Daten dürfen eventuell ohne rechtliche Beschränkungen in dem Drittland gespeichert, verwendet, übermittelt, veröffentlicht oder in sonstiger Weise verarbeitet werden, ohne dass Kontroll- oder Einflussmöglichkeiten hierauf bestehen.
- Private können dann gegebenenfalls nach Belieben mit Ihren personenbezogenen Daten arbeiten und personengebundene Profile einschließlich Verhalten und Gewohnheiten erstellen. Hieraus können für Sie Nachteile entstehen, indem Sie z.B. bestimmte Leistungen aufgrund ihres Profils nicht in Anspruch nehmen können oder in sonstiger Weise benachteiligt werden.
- Polizei, Behörden und Geheimdienste können gegebenenfalls ohne nennenswerte rechtliche Vorgaben auf personenbezogene Daten zugreifen. Dies gilt nicht nur für mehr oder weniger begründete Abfragen zu Sicherheits- und Strafverfolgungszwecken. Gegebenenfalls werden die Daten auch zur personengebunden Profilbildung verwendet. Diese erfolgt gegebenenfalls nicht nur zur Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr, sondern auch zur Erkennung unerwünschten Verhaltens und/oder als Grundlage für automatisierte Entscheidungen für Behörden und Private. Es besteht die Gefahr von nachteiligen Entscheidungen aufgrund des gewonnenen Profils, die gegebenenfalls ohne Ansehung Ihrer individuellen Situation getroffen werden.

2.)
In Drittländern bestehen gegebenenfalls keine oder keine vergleichbaren Datenverarbeitungsgrundsätzen. Hieraus erwachsen gegebenenfalls die folgenden Risiken:
- Eventuell bestehen keine quantitativen oder qualitativen Begrenzungen in Bezug auf die Erforderlichkeit zur jeweiligen Aufgabenerfüllung. Es besteht somit einmal die Gefahr, dass mehr Daten als unbedingt erforderlich von Ihnen verarbeitet werden. Zum anderen besteht die Möglichkeit, dass Ihre Daten über die reine Erfüllung der Aufgabe hinaus verarbeitet werden (z.B. zur Befriedigung eines bloßen subjektiven Interesses).
- Ebenfalls ist das Fehlen einer Zweckbindung möglich, so dass die einmal von Ihnen erlangten Daten ohne rechtliche Begrenzung einfach zu anderen Zwecken verwendet werden dürfen, ohne dass Sie zuvor gefragt werden müssen oder Interventionsmöglichkeiten bestehen.
- Gegebenenfalls bestehen keine oder keine ausreichenden gesetzlichen Anforderungen an die Sicherheit der Verarbeitung personenbezogener Daten. Hier besteht insbesondere die Gefahr, dass aufgrund unzureichender Sicherheitsmaßnahmen Ihre personenbezogenen Daten unbefugten Personen zur Kenntnis gelangen, mit entsprechenden wirtschaftlichen (z.B. Kreditkartendaten) oder persönlichen Risiken (z.B. Ansehensverlust). Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass Ihre Daten aufgrund unzureichender Sicherheitsmaßnahmen zerstört oder in sonstiger Weise unwiederbringlich verloren gehen.
- Gegebenenfalls bestehen keine oder deutlich weniger Betroffenenrechte. Dies kann für Sie bedeuten:
- Es gibt gegebenenfalls keinen oder nur einen sehr eingeschränkten Anspruch auf Auskunft gegenüber dem Verarbeiter. In diesem Fall darf der Verarbeiter gegebenenfalls eine Auskunft ablehnen oder diese von einem Entgelt abhängig machen. Besteht zudem keine gesetzliche Pflicht zu einer korrekten Erteilung der Auskunft, besteht keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten, weil der Verarbeiter keine gesetzlichen Sanktionen zu befürchten hat.
- Es bestehen gegebenenfalls keine Interventionsrechte gegenüber dem Verarbeiter. Selbst wenn Sie Auskünfte durch den Verarbeiter erhalten, bedeutet dies noch lange nicht, dass Sie mit dieser Kenntnis Einfluss auf die Verarbeitung Ihrer Daten nehmen können. Wichtige Interventionsrechte sind insbesondere die Ansprüche auf Berichtigung, Vervollständigung oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Ohne diese Interventionsrechte besteht somit die Gefahr, dass Sie einer nicht oder nicht so gewollten Verarbeitung tatenlos zusehen müssen, weil es keine rechtliche Handhabe dagegen gibt.

3.)
Mängel in der Durchsetzbarkeit des Grundrechtsschutzes durch das Fehlen einer behördlichen Aufsicht und/oder gerichtlichen oder behördlichen Rechtsbehelfen in dem jeweiligen Drittland.
- In dem jeweiligen Drittland besteht gegebenenfalls keine Aufsichtsbehörde, die eine Verarbeitung personenbezogener Daten mit geeigneten Sanktionsmöglichkeiten beaufsichtigt und an die sich betroffene Personen zum Schutz ihrer Rechte wenden können.
- Gegebenenfalls besteht zudem keine Möglichkeit für einen gerichtlichen Rechtsschutz gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in dem jeweiligen Drittland.

Mit der vorgenannten Verarbeitung meiner Daten bin ich einverstanden. Mir ist bewusst, dass ich diese Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Form bei der folgenden Stelle widerrufen kann."

ACHTUNG: Wenn Sie als Nutzer damit nicht einverstanden sind, sollten Sie die Facebook-Seite der Stadt verlassen und sich von Facebook abmelden.


Die Datenschutzerklärung für die Präsenz der Stadt Gera auf Facebook finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt Datenrichtlinie Facebook auf unserer Facebook-Seite.



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