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Stadtrat 13.12.2007

ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Beschluss-Nr.

Betreff

174/2007

Fortschreibung des Teilplanes Kindertagesbetreuung in Gera für das Jahr 2008
(in der Fassung der überarbeiteten Vorlage vom 14.11.2007 - Schließung Kita-Cretzschwitz zum 31.08.08)

35/1999,
3. Erg.

Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe
hier: Jugendförderplan - Fortschreibung 2008 zu Teil II

123/2007

Vergabe von Mitteln aus der Infrastrukturpauschale (§ 21 ThürKitaG) 2007
(in der durch SPD-Antrag ergänzten Fassung)

97/2005,
1. Erg.

Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Geraer Volkshochschule (GVHS) vom 08. Juli 2005

125/2006,
1. Erg.

Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Geraer Volkshochschule (GVHS) vom 27. Juli 2006

190/2004,
4. Erg.

Besetzung des Sozial-, Gleichstellungs- und Gesundheitsausschusses
hier: Mitarbeit als sachkundiger Bürger
(in der Fassung der Ergänzung um einen Stellvertreter)

204/2007

Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau der Stadt Gera

223/2007

Über- und außerplanmäßige Ausgaben für BUGA- Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2007

213/2007,
1. Erg.

Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2007 zur Sicherung der Zahlung von Fachpersonalkosten für Kindereinrichtungen in freier Trägerschaft

240/2007

Überplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2007 zur Sicherung sozialer Leistungen

206/2007

Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Gera und der Stadt Bad Köstritz zur gemeinsamen Erfüllung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe

165/2004,
2. Erg.

Abfallwirtschaftszweckverband Ostthüringen (AWV): Besetzung Verbandsversammlung, hier: Neubenennung eines Verbandsrates
(Einbringer: Fraktion DIE LINKE.)

202/2007

Eigenbetrieb Geraer Stadtgrün, Forsten und Friedhöfe (EB GSFF):
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 und Behandlung des Jahresverlustes zum 31.12.2000

154/2007

Aufstellung Bebauungsplan B/125/07 Gewerbegebiet
"An der Ochsenbrücke" - Nord

180/2007

Neubau einer Radsporttrainingshalle in der Tschaikowskistraße 37

126/2007,
1. Erg.

Bebauungsplan B/50/90 Einkaufs- und Gewerbepark "An der Beerenweinschänke I" Trebnitz, 3. Änderungsverfahren
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

186/2004,
4. Erg.

Besetzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
hier: Neubenennung eines Mitgliedes und des Stellvertreters
(Einbringer: Fraktion Arbeit für Gera)

 

 

abgelehnt:

Beschluss-Nr.

Betreff

57/2006,
1. Erg.

Entwicklungskonzept für die Stadt- und Regionalbibliothek Gera
hier: Betrieb der „Stadtteilbibliothek Gustav Hennig“ in der Lusaner Straße 8, 07549 Gera, durch die Volkssolidarität Gera

 

 

zurückgezogen:

Vorlage-Nr.

Betreff

104/2007

Standortsicherungs- und Sanierungsplan Kindertagesstätten in Gera

48/2006,
1. Erg.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielplätze der Stadt Gera (Grünanlagensatzung) vom 23. Juli 2006

 

 

Informationsvorlagen:

DS-Nr.

Betreff

49/2006,
1. Erg.

Festsetzung der Pauschalbeträge für Vollzeitpflege ab 1. Januar 2008

93/2004,
3. Erg.

Entwicklungskonzeption für die Feuerwehr der Stadt Gera für den Zeitraum 2004 - 2010 Brandschutzbedarfsplanung  hier: Bericht zum Stand der Umsetzung gem. Ziffer 3 des Beschlusses

 

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