Zum Inhalt springen
Rechtliches

Impressum

Herausgeber:
Die Stadt Gera ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Julian Vonarb.

Urheberrechtsschutz:
Die Veröffentlichung der Bilder bedarf aus urheberrechtlichen Gründen stets der Genehmigung durch die jeweiligen Agentur bzw. den Fotografen.

Haftungsausschuss:
Diese Website wurde mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt.
Trotzdem kann keine Gewähr für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der enthaltenen Informationen übernommen werden. Jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website entstehen, wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Externe Links:
Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Soweit in diesem Internet-Angebot externe Links, das heißt Links, die nicht auf Seiten unter "www.gera.de" verwendet werden, schließen wir ausdrücklich jede Verantwortung für die Inhalte oder für die Datenschutzpolitik der externen Ressourcen aus. Sollten Sie der Ansicht sein, dass die verlinkten externen Seiten gegen geltendes Recht verstoßen, so teilen Sie uns dies bitte mit.

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unser Internetportal in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen zum Datenschutz und zur Datensicherheit. (Über die gesetzlichen Vorschriften können Sie sich unter www.datenschutz.de umfassend informieren.)

Die personenbezogenen Daten werden nur zur Bearbeitung des Vorganges verwendet. Es erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte oder Übermittlung an andere (öffentliche oder nicht öffentliche) Stellen.

Elektronische Kommunikation / Eröffnung elektronischer Zugänge
Gemäß § 2 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung (E-Government-Gesetz -EGovG) vom 25.07.2013 (BGBl. I S. 2749) i. V. m. dem § 3a Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) i. d. F. d. Bekanntmachung vom 01.12.2014 (GVBl. S. 685) werden nachfolgend die Möglichkeiten für die Übermittlung elektronischer Dokumente durch Bürger und Unternehmen an die Stadtverwaltung Gera bekannt gegeben.

1. De-Mail mit Absenderbestätigung (rechtsverbindlich)
Die Übermittlung elektronischer Dokumente die einer eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist mittels De-Mail mit Absenderbestätigung im Sinne des § 5 Absatz 5 des De-Mail Gesetzes möglich. Es gelten die auf www.gera.de publizierten De-Mail-Adresse.

Die zentrale De-Mail Eingangsadresse der Stadtverwaltung Gera lautet: info@gera.de-mail.de

2. E-Mail (nicht rechtsverbindlich)
Die Übermittlung elektronischer Dokumente die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist mittels E-Mail möglich. Es gelten die auf www.gera.de publizierten E-Mail-Adressen. Für alle E-Mail-Adressen der Stadt Gera wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Qualifiziert elektronisch signierte Dateien sind per E-Mail nicht zulässig.

Für die elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten Nr. 1 und 2 sind Dateigrößen bis maximal 50 MB und die folgenden Dateiformate zugelassen:

• Adobe Acrobat (*.pdf)
• Textdateien (*.rtf, *.txt)
• Microsoft Word (*.docx)
• Microsoft Excel (*.xlsx)
• Microsoft PowerPoint (*.pptx)
• Bilder (*.jpg, *.gif, *.tiff, *.png)
• Komprimierte Dateien (* .zip)
• weitere Dateiformate sowie Dateigrößen über 50 MB sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung zulässig

Ausgeschlossen sind potentiell gefährliche Dateien wie selbstextrahierende Archive, verschlüsselte oder kennwortgeschützte Dateien, Dateien mit aktiven Funktionen (Makro) usw.

Wenn Sie diese Zugangseröffnung nutzen, so sind Sie damit einverstanden, dass ihre Dokumente auf Viren und Spam überprüft werden. Dokumente, die als Viren oder Spam klassifiziert worden sind, werden gelöscht und nicht weiter bearbeitet. Da in Dokumenten, die Computerviren oder Spam enthalten, in aller Regel die Absenderadressen gefälscht worden sind, erfolgt keine elektronische Rückinformation.

Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht die Stadtverwaltung Gera davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften, insbesondere datenschutzrechtliche Belange, dem nicht entgegen stehen.

Sollten Sie dies nicht wünschen, geben Sie es bitte bei Ihrer Anfrage an.
Da De-Mails von den De-Mail Anbietern verschlüsselt versandt werden, eignen sie sich auch für Mitteilungen, die nicht der Schriftform bedürfen aber vielleicht schützenswerte Informationen beinhalten. Hierfür genügt eine einfache De-Mail ohne Absenderbestätigung und Anmeldung mit einfachem Authentisierungsniveau.

Oberbürgermeister der Stadt Gera:

Julian Vonarb
Kornmarkt 12
07545 Gera
Fon: 0365 838 1006
E-Mail: oberbuergermeister@gera.de

Chefredaktion:

Stadt Gera
Kommunikation, Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Kornmarkt 12
07545 Gera
Fon: 0365 8 38 1020
URL: www.gera.de
E-Mail: kommunikation@gera.de

Datenschutzbeauftragter:

Stadt Gera
Datenschutzbeauftragter
Kornmarkt 12
07545 Gera
Fon: 0365 838 1352
E-Mail: datenschutz@gera.de

Konzeption, Design, Programmierung:

next.motion OHG
Gagarinstraße 92
07545 Gera
www.next-motion.de