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08. Jan. 2024

Flüchtlingskrise: Stadt Gera richtet kurzfristig Koordinierungsstelle ein

In der ehemaligen Frauenklinik im früheren Wismut Krankenhaus sollen laut Beschluss des Kabinetts der Landesregierung in den kommenden Wochen wieder Flüchtlinge in der Stadt Gera untergebracht werden.

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In der ehemaligen Frauenklinik im früheren Wismut Krankenhaus sollen laut Beschluss des Kabinetts der Landesregierung in den kommenden Wochen wieder Flüchtlinge in der Stadt Gera untergebracht werden. Es wird mit rund 200 Personen gerechnet. Gemäß der Ankündigung des Ministers für Inneres und Kommunales wird so vorübergehend eine Entlastung der überfüllten Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl und der Einrichtung in Hermsdorf angestrebt. Mit der geplanten Unterbringung kommen auf die Stadt zusätzliche und vielschichtige Herausforderungen zu. Neben sozialen und gesundheitlichen Aspekten werden insbesondere auch bau-, ordnungsrechtliche sowie sicherheitsrelevante Sachverhalte und damit einhergehend zusätzliche Belastungen u.a. auch für die Ausländerbehörde zu erwarten sein.

Aus diesem Grund hat Oberbürgermeister Julian Vonarb entschieden, dass die Kommune kurzfristig im Laufe des Januars eine Koordinierungsstelle einrichten wird, um noch vor der wahrscheinlichen Nutzungsaufnahme notwendige Maßnahmen zu veranlassen.

Geras Stadtoberhaupt dazu: „In der Koordinierungsstelle soll die behördliche Zusammenarbeit für den Betrieb einer Landeserstaufnahmeeinrichtung gebündelt werden. Erforderlich dafür ist die zeitnahe Abstimmung mit allen beteiligten Stellen. Besonders liegt mir dabei am Herzen, dass in der Koordinierungsstelle verhaltensorientierte Präventionsmaßnahmen besprochen und strukturiert werden, da das Umfeld der Flüchtlingsaufnahme sehr sensibel ist und die geplante Unterbringung im ehemaligen Wismut Krankenhaus sowohl bei den Betroffenen vor Ort im SRH Klinikum als auch in der Bevölkerung auf Sorgen und Unsicherheit stößt.“ Der Fokus liege dabei auf den besonderen Sicherheitserfordernissen für derartige Unterkünfte, um Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren, so Vonarb. Für die Bewältigung dieser komplexen Herausforderungen sei nunmehr eine Bündelung der Zuständigkeiten einschließlich der Beschleunigung der Informations- und Entscheidungsprozesse wesentlich.

Wie schon beim Kernteam „Energiekrise“ oder verschiedenen Varianten des Krisenstabes zur Bewältigung der Corona-Pandemie haben sich in der Vergangenheit solche interdisziplinären Strukturen bewährt.