Tarif- und Preissteigerungen treffen die Stadt Gera mit voller Wucht: Nötige Mehrbedarfe können selbstständig abgesichert werden

Nachdem sich bereits am Ende des ersten Halbjahres abzeichnete, dass das Budget für Personalkosten und für die Sozialausgaben des Kommunalhaushaltes zu knapp bemessen wurden, belaufen sich die voraussichtlichen  Mehrausgaben zur Deckung der Sozialausgaben auf rund 5,6 Millionen Euro, die den größten Teil der überplanmäßigen Mehrausgaben ausmachen. Die Personalkosten für das Jahr 2023 sind rund 2,6 Millionen Euro über der Planung. Diese beiden Abweichungen werden in der heutigen Sitzung dem Hauptausschusses in die Beratungsfolge zur kommenden Stadtratssitzung am 22. November 2023 eingebracht.

„Der Trend der letzten Jahre hat gezeigt, dass gerade die Sozialausgaben für die Kommunen stetig steigen. Diese Dynamik muss sich auch im städtischen Haushalt wiederspiegeln“, so Oberbürgermeister Julian Vonarb. In den Haushaltsdiskussionen der kommenden Jahre sei es daher wichtig, von Anfang an höhere Ansätze für diese Posten einzuplanen, um eine verlässlichere Grundlage für eine liquide Stadtentwicklung zu schaffen. Auch bei den Personalkosten definiert Geras Stadtoberhaupt ganz klar die Gründe für die Entwicklung der höheren Personalaufwendungen. „Vor allem durch die Tariferhöhung und den Inflationsausgleich sowie die Besoldungserhöhung für die über 1200 Beschäftigten der Stadtverwaltung reichte der Planansatz zur Deckelung der Personalkosten nicht aus. In der Haushaltplanung und der dazugehörigen Debatte hat der Stadtrat mit einer Erhöhung der Gehälter um durchschnittlich 2,92 Prozent gerechnet und den Haushalt entsprechend beschlossen. Das war im Nachhinein eindeutig zu knapp bemessen“, erklärt Vonarb.

Dabei wird die Stadtverwaltung den Mitgliedern des Ausschusses und seinen Gästen eine adäquate Lösung zur Deckung der Kosten vorschlagen, denn die gute Nachricht ist: Das ermittelte Defizit kann aus eigener Kraft kompensiert werden. Sowohl die Mehraufwendungen für die Personalkosten als auch die Sozialausgaben werden durch zusätzliche Einnahmen, unter anderem aus Gewerbesteuererträgen sowie Schlüsselzuweisungen ausgeglichen und damit ist es der Stadt Gera möglich, die nötigen Mehrausgaben selbstständig abzusichern.

Der Haushalt 2023 wurde am 25. Januar 2023 mit einem Finanzvolumen von rund 336 Millionen Euro beschlossen. Die Tarifeinigung für die Beschäftigten wurde knapp zwei Monate später unterzeichnet.