Kulturgut Ausfuhrgenehmigung beantragen
Wenn Sie Kulturgut aus Deutschland ausführen möchten, benötigen Sie unter bestimmten Voraussetzungen eine Ausfuhrgenehmigung.
Inhaltsverzeichnis
Leistungsbeschreibung
Für die Ausfuhr von Kulturgut aus Deutschland benötigen Sie eine Genehmigung, wenn das Kulturgut bestimmte Alters- oder Wertgrenzen überschreitet. Kulturgüter sind zum Beispiel Kunstwerke, archäologische Objekte, Archivgut, Handschriften oder Antiquitäten wie Möbel, Musikinstrumente oder Schmuck. Über die Alters- und Wertgrenzen können Sie sich zum Beispiel auf dem Internetportal der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zum Kulturgutschutz informieren.
Falls die Genehmigungspflicht von einem finanziellen Wert des Kulturguts abhängig ist, ist dieser Wert
- der innerhalb der letzten 3 Jahre gezahlte Preis bei einem An- oder Verkauf oder
- in sonstigen Fällen ein begründeter inländischer Schätzwert zum Zeitpunkt der Antragstellung.
Die Genehmigung können Sie bei der zuständigen Behörde beantragen. Es wird zwischen dauerhafter und vorübergehender Ausfuhr unterschieden. Die Ausfuhr ist vorübergehend, wenn sie für einen von Anfang an befristeten Zeitraum von höchstens 5 Jahren erfolgt.
Die Genehmigung der Ausfuhr von Kulturgütern beantragen Sie schriftlich bei der zuständigen Behörde des Bundeslandes, in der sich das Kulturgut zum Zeitpunkt der Antragstellung befindet. Sind Sie eine juristische Person, so ist Ihr Hauptsitz im Bundesgebiet für die örtliche Zuständigkeit maßgeblich.
Um eine Genehmigung für die Ausfuhr eingetragenen Kulturgutes online zu beantragen, können Sie ein Online-Verfahren nutzen, das derzeit im Pilotbetrieb ist. Das Online-Verfahren beinhaltet einen optionalen Vorab-Check, um anhand weniger Fragen feststellen zu können, ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird. Generell müssen Sie den richtigen Antrag nicht mehr auswählen – er wird automatisiert anhand Ihrer Angaben ermittelt. Der Pilotbetrieb dient dazu, das Verfahren weiter zu testen und zu optimieren. Zur Online-Antragstellung ist eine Authentifizierung erforderlich. Privatpersonen können diese über das Nutzerkonto Bund vornehmen, Organisationen verifizieren sich über das Unternehmenskonto auf der Basis von ELSTER.
Um eine Genehmigung für die Ausfuhr eingetragenen Kulturgutes schriftlich zu beantragen, sind folgende Schritte nötig:
- Suchen Sie über den Behördenfinder die zuständige Behörde und das PDF-Formular für Ihr Bundesland.
- Laden Sie das richtige PDF-Formular herunter.
- Ausfuhrgenehmigung nach der Verordnung (EG) Nummer 116/2009, § 25 oder § 26 Kulturgutschutzgesetz für die Ausfuhr in Drittstaaten und
- nach § 24 Absatz 1 Nummer 2, § 25 oder § 26 Kulturgutschutzgesetz für die Ausfuhr in Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- Füllen Sie das PDF-Formular am PC aus.
- Drucken Sie die Dokumente aus.
- Ausfuhrgenehmigung nach der Verordnung (EG) Nummer 116/2009 für die Ausfuhr in Drittstaaten in 3-facher Ausfertigung (das Formular enthält bereits alle Exemplare),
- Ausfuhrgenehmigung nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 Kulturgutschutzgesetz für die Ausfuhr in Mitgliedstaaten der Europäischen Union in 2-facher Ausfertigung,
- Ausfuhrgenehmigungen nach § 25 und § 26 Kulturgutschutzgesetz jeweils in 2-facher Ausfertigung (Achtung: die Formulare für die Ausfuhr in Drittstaaten enthalten bereits alle Exemplare)
- Unterschreiben Sie in den vorgesehenen Feldern, stempeln Sie die Dokumente gegebenenfalls und fügen Sie jeder Ausfertigung die notwendigen Nachweise bei.
- Senden Sie die Unterlagen an die zuständige Behörde.
- Die Behörde prüft Ihren Antrag und sendet Ihnen
- 2 Ausfertigungen (Ausfuhr nach der Verordnung Nummer 116/2009 in einen Drittstaat) oder
- eine Ausfertigung (Ausfuhr nach § 24 Absatz 1 Nummer 2, § 25 oder § 26 Kulturgutschutzgesetz in einen Drittstaat oder Ausfuhr in Mitgliedstaaten der Europäischen Union),
- die vervollständigten, unterschriebenen und gesiegelten Unterlagen zurück, gegebenenfalls mit einem Gebührenbescheid.
- Ausfertigung 1 ist der Antrag und verbleibt bei der Behörde. Alle übrigen Ausfertigungen werden an Sie zurückgesendet. Bei der Ausfuhr in einen Drittstaat nach der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 müssen Sie die Ausfertigungen 2 und 3 der zuständigen deutschen Ausfuhrzollstelle mit der Ausfuhranmeldung vorlegen. Die Ausfuhrzollstelle füllt Feld 26 aus und übergibt Ihnen die Ausfertigung 2. Nach dem tatsächlichen Ausgang bestätigt die deutsche Ausfuhrzollstelle diesen in Feld 27 und sendet Ausfertigung 3 an die Behörde, die die Genehmigung ausgestellt hat, zurück.
Falls Ihr Antrag auf Ausfuhrgenehmigung abgelehnt wird, erhalten Sie einen schriftlichen Bescheid mit einer Begründung und der Rechtsbehelfsbelehrung.
Bitte wenden Sie sich an die Thüringer Staatskanzlei.
Eine Genehmigung für die Ausfuhr von Kulturgut in einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union wird Ihnen erteilt, wenn
- Sie antragsberechtigt sind,
- als Eigentümerin beziehungsweise Eigentümer oder als bevollmächtige Dritte beziehungsweise bevollmächtigter Dritter
- Sie die erforderlichen Unterlagen eingereicht haben und
- zum Zeitpunkt der Entscheidung kein Ausfuhrverbot besteht.
Eine spezifische offene Genehmigung kann Ihnen erteilt werden, wenn
- Sie antragsberechtigt sind,
- als Eigentümerin oder Eigentümer oder als rechtmäßige/r unmittelbare/r Besitzerin oder Besitzer des Kulturguts
- Sie die erforderlichen Unterlagen eingereicht haben,
- zum Zeitpunkt der Entscheidung kein Ausfuhrverbot besteht und
- Sie als antragstellende Person die Gewähr dafür bieten, dass das zur Ausfuhr bestimmte Kulturgut in unbeschadetem Zustand und fristgerecht in das Bundesgebiet wiedereingeführt wird.
Eine allgemeine offene Genehmigung kann Ihnen erteilt werden, wenn
- Sie antragsberechtigt sind,
- antragsberechtigt sind Kulturgut bewahrende Einrichtungen, die regelmäßig Teile ihrer Bestände vorübergehend für öffentliche Ausstellungen, Restaurierungen oder Forschungszwecke ausführen
- Sie die erforderlichen Unterlagen eingereicht haben,
- zum Zeitpunkt der Entscheidung kein Ausfuhrverbot besteht und
- Sie als antragstellende Person die Gewähr dafür bieten, dass das zur Ausfuhr bestimmte Kulturgut in unbeschadetem Zustand und fristgerecht in das Bundesgebiet wieder eingeführt wird.
Für Genehmigungen in einen Drittstaat sowie in einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union beträgt die Geltungsdauer 12 Monate. Die (vorübergehende oder dauerhafte) Ausfuhr ist bis zum letzten Tag der Gültigkeitsdauer möglich. Die Wiedereinfuhrfrist (bis zu 5 Jahre) für die einmalige vorübergehende Ausfuhr von Kulturgut legt die Behörde nach dem Zweck der Ausfuhr fest.
Für allgemein oder spezifisch offene Genehmigungen beträgt die Geltungsdauer bis 5 Jahre. Die (vorübergehende) Ausfuhr ist bis zum letzten Tag der Gültigkeitsdauer möglich, die Wiedereinfuhr muss innerhalb von 5 Jahren erfolgen.
Für einen Antrag auf Ausfuhr des Kulturguts in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union beträgt die Bearbeitungsdauer bis 10 Werktage nach Einreichung der vollständigen Antragsunterlagen. Abgesehen von der oben genannten Entscheidungsfrist für bestimmte Genehmigungen ist die Bearbeitungsdauer abhängig von der Vollständigkeit der eingereichten Antragsunterlagen und der Komplexität des Antrags. Sie müssen die Genehmigung rechtzeitig vor der geplanten Ausfuhr des Kulturgutes beantragen.
- Formulare vorhanden: Ja
- Schriftform erforderlich: Ja
- Formlose Antragsstellung möglich: Nein
- Persönliches Erscheinen nötig: Nein
Eine durch Drohung, Bestechung oder Kollusion erwirkte oder durch unrichtige oder unvollständige Angaben erschlichene Genehmigung ist ungültig.
Thüringer Staatskanzlei
15.01.2024
Zuständige Stellen
Werner-Seelenbinder-Straße 7 99096 Erfurt
| Stelle | Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Der Kindergarten ist eine Thüringer Erfindung, denn 1840 wurde der erste Kindergarten der Welt im thüringischen Bad Blankenburg eröffnet. Das ist bis heute für das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) ein Ansporn immer wieder wichtige Impulse für eine bessere frühkindliche Bildung und mehr Familienfreundlichkeit zu setzen. Diese Jugend heutzutage… ...ist ein wichtiger Teil der Arbeit des TMBJS, denn hier werden alle wichtigen jugendpolitischen Themen umgesetzt: Kinder- und Jugendschutz, Jugendförderung, das Landesprogramm für Demokratie, die Freiwilligendienste aber auch Heimaufsicht und erzieherische Hilfen. Das heißt auch, dass es als oberste Landesjugendbehörde die Arbeit und Weiterentwicklung freier und staatlicher Jugendhilfe-Träger anregt, fördert und begleitet, nachgeordneten Behörden bei fachlichen Fragen hilft sowie Fortbildungsmaßnahmen und Empfehlungen für den Freistaat entwickelt. Auch wer eine Kindertagesstätte eröffnen möchte, erhält hier die nötige Betriebserlaubnis und ist auch an der richtigen Stelle, wenn es um Rat bei der Unterbringung in Heimeinrichtungen und Adoptionsvermittlungen geh Sportland Thüringen Thüringer Sportler:innen erzielen national und auch bei internationalen Wettbewerben Spitzenleistungen. Darauf kann man stolz sein, denn mit ihren Erfolgen haben Thüringer Nachwuchs- und Spitzensportler:innen das Markenzeichen „Thüringer Qualität“ auch im Sport weltbekannt gemacht. Arbeiten im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Weil hier so viele Themen bearbeitet werden, stammen die Mitarbeiter:innen des TMBJS aus den unterschiedlichsten Bereichen – Jurist:innen, Verwaltungspersonal, Fachkräfte für IT und Digitalisierung, Sozialwissenschaftler:innen, Psycholog:innen, Finanzexpert:innen oder Pädagog:innen. Diese besonders ausgeprägte Vielfalt sorgt nicht nur für ein inspirierendes Arbeitsklima, sondern bietet auch den nötigen Weitblick. |
|---|---|
| Telefon | |
| Fax | +49 361 573411690 |
| WWW | |
| Parkplatz | ParkplatzGästeparkplatz des Regierungsviertels Parkplätze: 5 Gebühren: Nein ParkplatzP+R Parkplatz Thüringenhalle Parkplätze: 500 Gebühren: Nein |
| Aufzug | Ja |
| Rollstuhlgerecht | Ja |
99107 Erfurt
| Stelle | Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Der Kindergarten ist eine Thüringer Erfindung, denn 1840 wurde der erste Kindergarten der Welt im thüringischen Bad Blankenburg eröffnet. Das ist bis heute für das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) ein Ansporn immer wieder wichtige Impulse für eine bessere frühkindliche Bildung und mehr Familienfreundlichkeit zu setzen. Diese Jugend heutzutage… ...ist ein wichtiger Teil der Arbeit des TMBJS, denn hier werden alle wichtigen jugendpolitischen Themen umgesetzt: Kinder- und Jugendschutz, Jugendförderung, das Landesprogramm für Demokratie, die Freiwilligendienste aber auch Heimaufsicht und erzieherische Hilfen. Das heißt auch, dass es als oberste Landesjugendbehörde die Arbeit und Weiterentwicklung freier und staatlicher Jugendhilfe-Träger anregt, fördert und begleitet, nachgeordneten Behörden bei fachlichen Fragen hilft sowie Fortbildungsmaßnahmen und Empfehlungen für den Freistaat entwickelt. Auch wer eine Kindertagesstätte eröffnen möchte, erhält hier die nötige Betriebserlaubnis und ist auch an der richtigen Stelle, wenn es um Rat bei der Unterbringung in Heimeinrichtungen und Adoptionsvermittlungen geh Sportland Thüringen Thüringer Sportler:innen erzielen national und auch bei internationalen Wettbewerben Spitzenleistungen. Darauf kann man stolz sein, denn mit ihren Erfolgen haben Thüringer Nachwuchs- und Spitzensportler:innen das Markenzeichen „Thüringer Qualität“ auch im Sport weltbekannt gemacht. Arbeiten im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Weil hier so viele Themen bearbeitet werden, stammen die Mitarbeiter:innen des TMBJS aus den unterschiedlichsten Bereichen – Jurist:innen, Verwaltungspersonal, Fachkräfte für IT und Digitalisierung, Sozialwissenschaftler:innen, Psycholog:innen, Finanzexpert:innen oder Pädagog:innen. Diese besonders ausgeprägte Vielfalt sorgt nicht nur für ein inspirierendes Arbeitsklima, sondern bietet auch den nötigen Weitblick. |
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| Fax | +49 361 573411690 |
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| Rollstuhlgerecht | Ja |