Referat Recht

Das Referat Recht ist entscheidend für die Sicherstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen und die Durchführung demokratischer Prozesse auf kommunaler Ebene. Zu seinen wesentlichen Aufgaben gehört die rechtliche Beratung, bei der juristische Informationen für die Stadtverwaltung und kommunale Gremien bereitgestellt sowie Satzungen und Beschlüsse ausgearbeitet werden. Zudem umfasst die Wahlorganisation die Planung und Durchführung von Wahlen, einschließlich der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Erstellung und Pflege des Wählerverzeichnisses, was sicherstellt, dass alle wahlberechtigten Bürger rechtzeitig informiert werden, sowie die Organisation von Wahllokalen und die Schulung von Wahlhelfern, um einen reibungslosen Ablauf am Wahltag zu gewährleisten.

• Weiterhin sind dem Referat Recht die Bereiche
• Beteiligungen
• Schiedsstellen/Schöffen
• Vergabe
• Versicherung / Beihilfe und
• Verwaltungsbibliothek

zugordnet.